Dashcam als Beweismittel
- 7. November 2016
Wieder einmal steht die Justiz vor dem „Problem“ der voranschreitenden Technik. Dashcams (Kameras, welche im Auto angebracht das Geschehen filmen, um bei Unfällen als Beweismittel eingesetzt werden können) sind bisher vor Gericht nicht als Beweismittel zugelassen. Das LG München durchbrach…
keine Fahrerlaubnis für Alkoholiker
- 10. Oktober 2016
Die Polizei fand einen Mann erheblich alkoholisiert in seiner Wohnung auf. Der Mann gab an, er habe seit einer Woche täglich einen 0,5l hochprozentigen Alkohol konsumiert, ohne Nahrung zu sich zu nehmen. Bei einer fachärztlichen Untersuchung wurde eine Alkoholabhängigkeit festgestellt,…
Abgeschleppt – mobile Verkehrsschilder
- 30. September 2016
Ein lang diskutiertes Thema: Was, wenn während des Urlaubs ein mobiles Verkehrsschild aufgestellt und infolgedessen das Auto abgeschleppt wird? Eine Frau stellte ihren PKW ordnungsgemäß ab und flog am darauffolgenden Tag in den Urlaub. Am nächsten Tag wurde ein Halteverbotsschild…
Der kaputte Helm
- 9. September 2016
Der Kläger fuhr mit seinem Motorrad geradewegs gegen eine Straßenlaterne. Doch anstatt ihn zu schützen, zerbrach sein Helm in alle Einzelteile. Der Kläger trug infolgedessen schwere Kopfverletzungen davon. Nun verklagt er den Hersteller, da sein Helm offensichtlich mangelhaft war. Das…
Plattfuß
- 8. August 2016
Zwei Autofahrer prallten an einer Fahrbahnverengung sowohl physisch, als auch verbal aneinander. Als der eine auf den anderen zuging und auf seine Motorhaube schlug, blieb der andere im Wagen sitzen und fuhr langsam los. Dabei rollte er über den Fuß…
Falschparker
- 20. Juli 2016
Der Kläger parkte seinen PKW auf einem als „privat“ gekennzeichneten Parkplatz für Mitarbeiter der Deutschen Bahn. Hinter der Windschutzscheibe brachte er einen Zettel mit seiner Handynummer und dem Hinweis, dass er jederzeit angerufen werden könne, an. Als er einige Stunden…
vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
- 17. Juni 2016
Ein Mann überschritt die innerorts zulässige Höchstgeschwindigkeit um 28km/h. Das Gericht verhängte anstelle der üblichen 100,- € ein Bußgeld von 300,- €, da der Mann vorsätzlich zu schnell gefahren sei. Hiergegen wandte sich der Raser sich mit einer Rechtsbeschwerde. Das…
Mit Bluetooth telefoniert
- 18. Mai 2016
Der Fahrer stieg in sein Auto, während er telefonierte. Als er den Motor an ließ, stellte das Handy automatisch via Bluetooth eine Verbindung mit der Freisprecheinrichtung her. Der Fahrer vergaß jedoch, sein Handy aus der Hand zu legen. Das Amtsgericht…
„Mit raschem Blick erkennbar…“
- 13. April 2016
…ist die Voraussetzung für die Sichtbarkeit von Verkehrsschildern. Der Kläger parkte in einem Straßenabschnitt, auf dem ein Straßenfest stattfand. Zu diesem Zweck war ein mobiles Halteverbotsschild angebracht worden und der Kläger wurde abgeschleppt. Er argumentierte, die Gebühr sei ungerechtfertigt, da…
Eingeschlafen
- 6. Januar 2016
Eine häufige Ursache für Unfälle ist Sekundenschlaf. Oft nur als Schutzbehauptung angegeben, weil man nur schnell noch eine Nachricht schreiben wollte, taucht die Behauptung „man sei nur kurz eingenickt“ immer häufiger auf. Ebenso ging es dem Beschuldigten, der wegen angeblichen…