Artikel: Allgemein

Handy ohne SIM-Karte am Steuer

  • 24. Juni 2017

Der Betroffene wurde dabei erwischt, wie er am Steuer seines PKW sein Handy in der Hand hielt. Er gab an, in dem Handy befinde sich keine SIM-Karte und er habe es nur zum Abspielen von Musik benutzt. Die Frage war nun,…

Explosiv

  • 26. September 2016

Ein Fußballfan zündete während eines Spiels des 1. FC Köln einen „Knallkörper“. Dem Verein wurde dafür eine Geldstrafe durch den DFB auferlegt. Der Verein verlangte nun vom Fan Schadensersatz, auch für die Geldstrafe. Beide Parteien bewiesen einen langen Atem und…

Rabauken-Jäger

  • 12. September 2016

Ein Jäger fuhr mit seiner Beute im Schlepptau auf der Landstraße. Diese hatte er jedoch nicht ordnungsgemäß verstaut, sondern wortwörtlich „abgeschleppt“. An seinem PKW schliff er ein erlegtes Reh an einem Seil hinter sich her. Diese Situation wurde von einem anderen…

Neues vom Rundfunkbeitrag

  • 18. März 2016

Unermüdlich häufen sich Verfahren, bei denen die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags gerügt wird, bisher erfolglos. Auch in einem neueren Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim wurde ein solcher Versuch gewagt. Doch auch in Mannheim ließ sich an der Verfassungsmäßigkeit nichts ändern: So…

Neues Jahr, neue Gesetze

  • 4. Januar 2016

Um ein Neujahrsspecial kommt dieser Tage wohl niemand herum. In diesem Sinne soll auch auf diesem Wege kurz auf die wichtigsten Neuerungen im Jahr 2016 eingegangen werden: Briefporto Das Briefporto für einen Standardbrief der deutschen Post steigt dieses Jahr von…

Rußpartikelfilter im Notstromaggregat

  • 16. Oktober 2015

Ein Möbelhaus betrieb für die Sprinkleranlage ein Notstromaggregat mit Dieselmotor ohne Rußpartikelfilter. Da die Abgase so direkt in die Umwelt abgeleitet wurden, forderte das Bezirksamt den Einbau eines Rußpartikelfilters. Dagegen klagte nun das Möbelhaus. Das Gericht wies die Klage ab….

Selfie-Verbot

  • 22. Juli 2015

Selfies erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, vor allem dann, wenn im Hintergrund noch ein bedeutendes Gebäude oder Kunstwerk zu sehen ist. Bisher entschied dabei jedes Land selbst, ob solche Bilder dann auch mit den Freunden bei Facebook u.ä. geteilt werden dürfen….

Keine Telefonliste für Hartz IV –Empfänger

  • 28. Juni 2015

Ein Hartz IV –Empfänger verlangte vom Jobcenter eine Telefonliste aller dort arbeitenden Mitarbeiter. Seinen Anspruch begründete er dabei mit dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes. Das Verwaltungsgericht hatte die Klage zunächst in einer höchst umstrittenen Entscheidung abgelehnt. Nun folgte die bestätigende Entscheidung…

Sonnenbrand als Berufskrankheit

  • 16. März 2015

Ein Maurer arbeitet bekanntlich viel unter freiem Himmel. Dabei ist er oft der prallen Sonne ausgesetzt. Leidet er deshalb an einer Hautkrebserkrankung, die auf die UV-Strahlung zurückzuführen ist, so muss die gesetzliche Unfallversicherung dies wie eine Berufskrankheit behandeln. Das Sozialgericht…

Die Vogelzucht

  • 16. März 2015

Eine Wohnung dient dem Wohnzweck. Nutzt ein Mieter seine Wohnung zu einem großen Teil nicht zu diesem Zweck, kann dies eine außerordentliche Kündigung nach § 543 I BGB rechtfertigen. So vor allem, wenn der Mieter seine Wohnung nutzt, um Kanarienvögel…

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