Artikel: Internetrecht

Verrat an den eigenen Kindern?

  • 7. April 2017

Im vorliegenden Fall kam es zu illegalem Filesharing über einen privaten Internetanschluss. Die Eltern bestritten, die Rechtsverletzung begangen zu haben. Sie gaben an, eines ihrer volljährigen Kinder müsse der Täter sein. Weitere Angaben zu diesen verweigerten sie jedoch. Die Revision…

Filesharing-Spitzel

  • 8. März 2017

Bei der Benutzung illegaler Tauschbörsen ist es oft ein Leichtes, den Internetanschluss des Down-/Uploaders herauszufinden. Schwieriger ist es hingegen auszumachen, wer konkret für das illegale Filesharing verantwortlich war. Wie der BGH nun entschied, darf eine Familie dabei zusammenhalten und muss…

WLAN Störerhaftung

  • 18. Februar 2017

Der BGH beschäftigte sich jüngst mit der Frage, ob der Inhaber einen Internetanschlusses das voreingestellte WLAN-Passwort ändern muss, um nicht für den Missbrauch Dritter zu haften. Das WLAN der Beklagten war mit einem herkömmlichen WPA2-Schlüssel geschützt. Dieser fand sich auf…

WG-Filesharing

  • 28. Dezember 2016

Häufig ist in WGs der Hauptmieter auch gleichzeitig der Inhaber des Internetanschlusses. Allerdings haftet er nicht zwangsläufig für illegales Filesharing seiner Untermieter. Dies gilt auch dann, wenn er diese nicht belehrt hat. Bisher geläufig war in diesem Zusammenhang der Begriff…

Adblock und Whitesharing

  • 1. Juli 2016

Der so genannte Adblock verhindert, dass auf Websites Werbung angezeigt wird. Hierbei besteht für Unternehmen die Option, ihre Werbung auf eine so genannte Whitelist setzen zu lassen. Beim Whitesharing werden die Anbieter von Adblock am Gewinn der Werbetreibenden beteiligt. Das…

Bestellbutton Amazon-Prime

  • 7. März 2016

Amazon-Prime bietet ein kostenloses Probeabo an. Bisher konnte man dieses über einen Button mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ bestellen. Das OLG Köln entschied nun, dass dieser Button nicht mit § 312j BGB vereinbar ist. Es schloss…

Hetzverbot auf Facebook

  • 8. September 2015

Im Rahmen der sich immer mehr zuspitzenden Flüchtlingsdebatte, häufen sich auch die teilweise menschenverachtenden Kommentare auf Facebook. Während die Plattform dabei bei „erotischen“ Bildern sofort eingreift, sucht man diesen Enthusiasmus bei fremdenfeindlichen Kommentaren vergebens. Justizminister Heiko Maas forderte Facebook nun…

Keine Haftung für Filesharing bei voreingestelltem Passwort

  • 16. März 2015

Wie das AG Hamburg jüngst entschied, können Inhaber eines WLAN-Anschlusses nicht automatisch für Filesharing eines Dritten von ihrem Anschluss haftbar gemacht werden. Im vorliegenden Fall wurde ein Anschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzung abgemahnt, da von seinem Anschluss aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk…