KFZ-Kennzeichen und Urkundenfälschung
- 7. Oktober 2016
Der Angeklagte brachte an seinem außer Betrieb gesetzten Wohnwagen ein entstempeltes KFZ-Kennzeichen an und fuhr damit auf öffentlichen Straßen. Das AG verurteilte ihn wegen Urkundenfälschung, wogegen sich die vorliegende Revision richtet. Das OLG gab dem Angeklagten Recht. Demnach seien KFZ-Kennzeichen…
ungültiges Kennzeichen
- 3. Oktober 2016
Der besonders pfiffige Angeklagte wollte sich die Kosten für ein neues Versicherungskennzeichen für seinen Roller sparen. Daher brachte er im Jahr 2014 einfach das aus dem Jahr 2009 an. Das AG verurteilte ihn wegen Urkundenfälschung. Das OLG Koblenz hatte nun…
Rabauken-Jäger
- 12. September 2016
Ein Jäger fuhr mit seiner Beute im Schlepptau auf der Landstraße. Diese hatte er jedoch nicht ordnungsgemäß verstaut, sondern wortwörtlich „abgeschleppt“. An seinem PKW schliff er ein erlegtes Reh an einem Seil hinter sich her. Diese Situation wurde von einem anderen…
Gesetzeslücke „Gaffen“
- 24. Juni 2016
So genannte „Gaffer“ oder Sensationstouristen sind schwer zu verstehende Menschen. Sie blockieren bei Unfällen und ähnlichem den Weg für Rettungskräfte, um einen Blick auf das Leiden der Opfer zu erhaschen. Die Länderkammer will nun einen eigenen Straftatbestand für dieses Verhalten…
Hebamme wegen Totschlags verurteilt
- 13. Juni 2016
Eine Hebamme riet, trotz erheblicher Risiken, zur Fortsetzung einer Hausgeburt. Nach 18h Geburt kam das Kind wegen Sauerstoffmangels tot zur Welt. Die Eltern wollten zwar eine Hausgeburt, wären bei Risiken für ihr Kind allerdings auch mit einem Kaiserschnitt im Krankenhaus…
Eingemischt
- 1. Juni 2016
Zwei Autofahrer führten an der Ausfahrt einer Tiefgarage eine Diskussion, da einer vom anderen blockiert wurde. Sodann mischte sich ein unbeteiligter Rentner ein und beleidigte den blockierenden Fahrer mit „scheiß Ausländer!“. Der Fahrer stieg daraufhin aus seinem Wagen und fragte…
„Wie wär’s mit einer Kugel?“
- 4. Mai 2016
Ein Mann überquerte den Zebrastreifen, während ein Rentner mit seinem Pkw näher kam. Dieser versuchte noch zu stoppen, bremste jedoch zu spät, weswegen er den Mann leicht touchierte. Damit hätte die Geschichte eigentlich ihr Ende nehmen können, doch dem war…
Schleuser verurteilt
- 22. April 2016
Ein 53-Jähriger transportierte 16 Flüchtlinge in einem Kleintransporter von der serbisch-ungarischen Grenze nach Deutschland. Die Flüchtlinge musste dabei Innentemperaturen von über 30°C ertragen und hatten keine Fenster. Zum urinieren standen mitgeführte Dosen bereit. Der Angeklagte wurde nun als Schleuser gem….
Betrunken auf Inlineskatern
- 18. April 2016
Ein Mann war mit seinen Skatern unterwegs, als ihn die Polizei anhielt. Festgestellt wurde dabei, dass der Mann enorm alkoholisiert sei. Die Staatsanwaltschaft beantragte daher den Erlass eines Strafbefehls wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB. Das…
Ekel beim Brötchenkauf
- 23. März 2016
Ein Bäckereibetrieb wurde in der Vergangenheit schon mehrfach kontrolliert, wobei es immer wieder zu lebensmittelrechtlichen Beanstandungen kam. Nun folgte eine weitere Kontrolle, die zu einer Geldstrafe von 6500,- € führte. Die Zustände der Bäckerei hätten bei einem normal empfindlichen Kunden…