Im ewigen Sterben
- 10. Juni 2016
Die Tochter eines Polizeibeamten lag im Sterben. Um ihr die letzte Zeit etwas angenehmer zu gestalten, befand sie sich in einem Hospiz. Dem Beamten wurde zur Begleitung seiner Tochter Sonderurlaub gewährt. Allerdings verweigerte man ihm nach einer gewissen Zeit diesen…
„Kein Spaß mehr“
- 27. Mai 2016
Ein 12 Jähriger befand sich mit einem Freund auf dem Nachhauseweg, als er eine Schüler der 5. Klasse traf. Er zog seine Hose herunter und forderte sie zum Oralsex auf. Das Gericht hatte nun zu klären, ob der danach erfolgte…
Juristendeutsch zu schwierig
- 9. Mai 2016
Eine Studentin erhielt BAföG und wechselt nach dem 4. Semester Jura die Fachrichtung. Als Grund gab sie an, die juristische Fachsprache sei ihr zu schwierig. Womit sie jedoch nicht rechnete war, dass das BAföG-Amt diesen Grund nicht als ausreichend ansah…
Cannabis zu therapeutischen Zwecken
- 15. April 2016
Der Kläger litt an Multipler Sklerose und beantragte daher bei seiner Krankenkasse die Kostenübernahme von so genanntem „Medizinalhanf“. Diese lehnte seinen Antrag mehrmals ab, weswegen nun das Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden hatte, ob er selbst Hanf anbauen dürfe. Nach § 3…
Was kostet die Welt?
- 6. April 2016
Die 90-jährige Klägerin zerriss Geldscheine im Wert von 18.500,- € und verlangte von der Bundesbank Ersatz. Diese weigerte sich, da die Frau die Geldschein vorsätzlich beschädigt habe. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof gab der Frau in der Berufungsinstanz Recht. Zwar habe die…
Neues vom Rundfunkbeitrag
- 18. März 2016
Unermüdlich häufen sich Verfahren, bei denen die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags gerügt wird, bisher erfolglos. Auch in einem neueren Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim wurde ein solcher Versuch gewagt. Doch auch in Mannheim ließ sich an der Verfassungsmäßigkeit nichts ändern: So…
0 Punkte (ungenügend)
- 17. Februar 2016
Im ersten juristischen Staatsexamen wurde eine Aufgabe des Klägers mit 0 Punkten bewertet, da in seiner Aktentasche bei der Kontrolle der Hilfsmittel eine nicht zugelassene Vorschriftensammlung gefunden wurde. Der Kläger empfand diese Bewertung als unverhältnismäßig und klagte. Die Klage blieb…
Wie der Vater…
- 10. Februar 2016
Ein Achtjähriger fürchtete in die Fußstapfen seines kriminellen Vaters zu treten. Aus Angst vor Ablehnung in Schule und Beruf, nahm er daher den Nachnamen der Mutter wieder an. Der inhaftierte Vater klagte. Das Gericht wies die Klage ab. Den Nachnamen…
Dresdner Schüler benachteiligt
- 8. Februar 2016
In Dresden werden Schülern Beförderungskosten erstattet, wenn ihr Schulweg länger als 35 km ist. Die Eltern eines Schülers der 11. Klasse klagten nun, da er bei einem Schulweg von lediglich 7,6 km keine solche Erstattung bekam. Das Gericht gab den…
unzulässige Sperrmüllsammlung
- 5. Februar 2016
Mit Ordnungsverfügung von November 2012 wurde der Klägerin die gewerbliche Sammlung von Sperrmüll untersagt. Hiergegen ging die Klägerin gerichtlich vor. Doch ihre Klage war ohne Erfolg. Die gewerbliche Sammlung von Sperrmüll sei unzulässig, so das Gericht. Es handele sich bei Sperrmüll…