Gefährliche Studentin
- 30. Oktober 2015
Eine iranische Studentin wollte nach ihrem Abschluss im Iran an einer deutschen Universität im Bereich IT-Sicherheit promovieren. Hierzu beantragte sie bei der deutschen Botschaft in Teheran ein Visum. Die Botschaft lehnte das Visum mit der Begründung ab, die Studentin könnte…
Feiern bis der Arzt kommt
- 19. Oktober 2015
Dass man mit einer Krankschreibung nicht unbedingt feiern gehen sollte, ist wohl allgemein bekannt. Ein Polizist, der seine bevorstehende Nachtschicht nicht tauschen konnte, sah dies offenbar anders. Er meldete sich kurzerhand wegen eines angeblich eingeklemmten Nerves krank und ging dann…
Fehlende Ladung
- 8. September 2015
Auf dem Weg zu einem der gefürchteten Versäumnisurteile, ist die Ladung zum entsprechenden Termin ein wesentlicher Schritt. Doch was, wenn der Anwalt später behauptet, nie eine Ladung bekommen zu haben und die Empfangsbekenntnis nicht auffindbar ist? Mit dieser Frage müsste…
Kein Sexualkundeunterricht für die Tochter
- 15. Juni 2015
Kein Sexualkundeunterricht für die Tochter Die Eltern einer Viertklässlerin beantragten, ihre Tochter vom Sexualkundeunterricht freizustellen. Dieser sollte für Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse eingeführt werden. Die Eltern wurden vorher zu einem Informationsgespräch eingeladen, um Inhalt und Ablauf des Unterrichts…
Boykott der AFD
- 29. Mai 2015
Ein Mitglied der Grünen in Dresden twitterte im Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf: „Ab sofort empfehle ich, nicht mehr zum Friseur in xx … zugehen. Inhaber ist ein AFDler. Man weiß nie, wo die Schere ansetzt“. Das Mitglied der AFD…
Kostenlose Fotos
- 23. Mai 2015
Die Klägerin ist ein kleines Fotounternehmen, das sich durch ein Angebot der beklagten Gemeinde ungerecht behandelt fühlt. Die Gemeinde bot nämlich kostenlose Passbilder beim Ausstellen von Ausweispapieren an. Die Klägerin verlangt nun Unterlassung. Das Gericht wies die Klage ab. Die…
Keine Salafisten bei der Bundeswehr
- 20. Mai 2015
Die Entlassung eines ehemaligen Zeitsoldaten aus der Bundeswehr ist nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zulässig, wenn dieser der salafistischen Szene zuzuordnen sei. Damit bestätigte das OVG die Entscheidung der Vorinstanz, des Verwaltungsgerichts Aachen. Nach Ansicht des OVG komme dem Gericht nur eine eingeschränkte…
Die NPD bei der Bundeswehr
- 9. Mai 2015
Der Kläger wurde aus der Bundeswehr entlassen, da während seiner Dienstzeit bekannt wurde, dass er entgegen seiner Angaben Mitglied bei der NPD war. Nun fühlt er sich ungerecht behandelt. Der Kläger argumentierte, dass die NPD keine nach Art. 21 II…
Je jünger desto besser?
- 7. Mai 2015
Eine 16 jährige Schülerin bestand ihr Abitur mit einem Notendurchschnitt von 1,5. Dieser Schnitt reichte allerdings nicht aus, um für ein Medizinstudium zugelassen zu werden. Daher beantragte sie, ihren Schnitt auf 1,4 zu verbessern. Begründung: bei ihr sei auf Grund…
Keine privaten Taxis
- 21. April 2015
In Amerika sind Dienste wie UBER lange eine gängige Methode um von A nach B zu kommen. Dabei inserieren private Autofahrer ihre Fahrt, um entgeltlich Personen in Großstädten zu befördern. In Berlin ist dieser Dienst bislang nicht zulässig. Das OVG…