Fehlgeschlagene Eingewöhnung
- 7. Oktober 2015
Scheitert die Eingewöhnungsphase eines Kindes in einer Betreuungseinrichtung, z.B. einer Kita, dann stellt dies einen wichtigen Grund dar, der insoweit zur Kündigung berechtigt. So entschied jüngst das Amtsgericht Bonn. Eine Mutter meldete ihr einjähriges Kind zur Eingewöhnung in einer Kita…
VW Skandal
- 28. September 2015
Jeder wird mittlerweile vom VW Abgas-Skandal gehört haben. Doch was die Medien nicht berichten ist das, was die meisten Leser interessiert. Welche Ansprüche habe ich als VW-Besitzer? Welche Ansprüche habe ich als Aktionär? Kunden von VW müssen zuerst in ihren…
Das Geld kam ihm zum Hals hinaus
- 16. September 2015
Der Fahrgast eines Taxifahrers musste sich über eine für Taxifahrer eher unübliche Marotte seines Chauffeurs ärgern: Der Taxifahrer hielt an jeder gelben Ampel an und fuhr eher zu langsam, als zu schnell. Der Fahrgast war daraufhin so erbost, dass er…
Aufs Glatteis geführt
- 24. Juli 2015
Ein wohlhabender Geschäftsmann stürzte vor einem Hotel, da dort trotz Glätte nicht gestreut war. Der Mann verlangt 1,8 Millionen € Schadensersatz vom Betreiber des Hotels, da dies der Gewinn gewesen wäre, den er ohne den Unfall an diesem Tag noch…
Die Abi-GbR
- 17. Juli 2015
Eine Band, die auf dem Abiball spielte, verklagte den gesamten Abiturjahrgang auf Zahlung der Gage. Das Landgericht Detmold entschied nun, dass es sich bei dem Abiturjahrgang um eine GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) handelt und diese demnach Vertragspartner geworden sei. Bei…
Im Schatten der Bäume
- 15. Juli 2015
Jüngst beschäftigte sich der BGH mit der Frage, ab wann die Verschattung eines Grundstücks durch die Bäume des Nachbarn für einen Beseitigungsanspruch ausreichend ist. Grundsätzlich setzt ein Anspruch nach § 1004 BGB voraus, dass das Eigentum des Klägers beeinträchtigt wird….
Vom Polizeihund gebissen
- 10. Juli 2015
Die Freiburger Polizei fahndete auf einem verlassenen Gelände wegen eines Raubüberfalls. Ein paar Kinder (ca. 14 Jahre) sahen die Polizei und liefen weg. Die Polizei lies daraufhin den Diensthund von der Leine, der einem der Kinder erhebliche Bissverletzungen zufügte. Der 14-jährige…
Selbst Irland kann
- 1. Juni 2015
Der Volksentscheid im erzkonservativen Irland zur Ehe gleichgeschlechtlicher Paare hat welt- und vor allem europaweit für Aufsehen gesorgt. Doch nun ist es soweit: Irland ist das erste Land der Welt, das mittels Volksentscheid einer Ehe gleichgeschlechtlicher Paare zu vollständiger rechtlicher…
Haftung des Gastwirts
- 18. Mai 2015
Das AG München beschäftigte sich jüngst mit der Frage der Haftung eines Gastwirts. Der Kläger war zu Besuch in einer Münchner Gaststätte. Dort brach er sich, bei einem Biss auf sein Nackensteak, einen Teil seiner Zahnbrücke aus. Er wollte nun Schadensersatz in…
Abgestiegen – Bayern-Fan Jahresfußball-Abo gekündigt
- 16. März 2015
Nach § 2 der Verkaufsbedingungen des Vereins für das Jahreskarten-Abo kann einem Fan sein Jahresfußball-Abo jederzeit ordentlich gekündigt werden. Gegen diese Regelung bestünden, laut dem Amtsgericht München, auch keine Bedenken. Der Kläger ist seit vielen Jahren eingefleischter Fan eines Münchner…