Die blonde Glatze
- 16. Mai 2016
Eine Frau wollte sich beim Friseur die Haare blondieren lassen. Doch statt einer blonden Mähne erhielt sie eine Mönchstonsur, da sie das Färbemittel nicht vertrug. Nun verlangt sie Opferentschädigung. Das zuständige Sozialamt lehnte ihren Antrag auf Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz…
Nachhilfe
- 13. Mai 2016
Ein Schüler der 5. Klasse war mit seiner Note 3 in Englisch sehr unzufrieden. Er beantragte daher die Bewilligung von Leistungen, in Form der Teilhabe an einer ergänzenden Lernförderung. Der Antrag wurde abgelehnt, da das Lernziel nicht gefährdet sei. Das…
Jobcenter zahlt Schulbücher
- 27. April 2016
Zwei Gymnasiasten aus Niedersachsen mussten Schulbücher zum Preis von 235,45 € pro Schüler erwerben. Da sie diese jedoch vom Hartz IV ihrer Eltern bezahlen konnten, beantragte man beim Jobcenter die Erstattung der Kosten. Das Jobcenter sagte jedoch nur eine Erstattung…
Sozialhilfe für erwerbsfähige Unionsbürger?
- 11. April 2016
Das Sozialgericht Speyer hat sich in seinem neuen Urteil weit aus dem Fenster gelehnt; es weicht hiermit nämlich von der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ab. Demnach haben erwerbsfähige Unionsbürger keinen Anspruch auf Sozialhilfe, wenn sie wegen eines gesetzlichen Ausschlusses auch…
Toilettenunfall auf Dienstreise
- 1. April 2016
Der Kläger befand sich auf einer Dienstreise, als ihn nachts ein dringendes Bedürfnis weckte. Beim Versuch aufzustehen verhakte er sich im Bettüberwurf, stürzte und brach sich einen Wirbel. Der Kläger war der Meinung, es handele sich um einen Arbeitsunfall. Das…
Lagerräume für Obdachlose
- 29. März 2016
Der Kläger war obdachlos und beantragte beim Jobcenter, die Kosten für die Einlagerung seiner Möbel zu übernehmen. Das Jobcenter lehnte seinen Antrag ab, da man die Kosten für einen Lagerraum nur übernehme, wenn der Antragsteller bspw. eine zu kleine Wohnung…
Opferentschädigung für Alkohol-geschädigtes Kind
- 2. März 2016
Alkohol während der Schwangerschaft kann bekanntermaßen zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Ungeborenen führen. Dem Kläger war dies ebenso bewusst, weswegen er nun eine Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz verlangt. Der beklagte Landschaftsverband lehnte eine Entschädigung…
Keine Sozialhilfe für Unionsbürger
- 29. Februar 2016
Das Bundessozialgericht verfolgte bisher den Grundsatz, dass auch EU-Bürger, die sich mindestens sechs Monate im Bundesgebiet aufhalten, einen Anspruch auf Sozialhilfe haben. Dies liege daran, dass das Ermessen der Sozialhilfeträger in soweit auf Null reduziert sei. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ist…
150.000,- € Witwenrente
- 15. Januar 2016
Heiratet eine Witwe, entfällt ihr Anspruch auf Witwenrente. Dies gilt auch auch, wenn die Ehe bspw. In den USA geschlossen wird. Im vorliegenden Fall zeigte die Frau ihre Heirat jedoch nicht bei der Rentenversicherung an, weswegen sie nun 150.000,- € zurückzahlen soll….
Erbschaft und Hartz IV
- 1. Januar 2016
Ein Ehepaar bezog ALG II. Die Frau erbte Bargeld, ein Fahrzeug und eine Immobilie. Nachdem das Paar die Immobilie renovierte, zogen sie dort ein. Als sie nun ihren Folgeantrag zur Bewilligung von ALG II stellten, erlebten sie ihr blaues Wunder:…