Gefährliches Absch(l)ussritual
- 30. Dezember 2015
Zum Feierlichen Abschluss des Praktikums im sechsten Studiensemester werden traditionell Laborartikel verbrannt. Dabei kam es zu einer Verpuffung, bei der die Klägerin verletzt wurde. Die gesetzliche (Studenten-)Unfallversicherung lehnte ein Einstehen für die Schäden ab, da die Studentin bei diesem Vorgehen…
Kindergeld für Flüchtlinge
- 25. November 2015
Ein afghanischer Flüchtling machte mit 22 Jahren in Deutschland eine Ausbildung zum Kfz-Mechaniker. Hierzu beantragte er, dass ihm Kindergeld gezahlt werde. Die Familienkasse wendete ein, dass das Kindergeld nur dann an die Kinder direkt ausgezahlt werde, wenn diese Vollwaisen seien…
Flüchtlinge im Container
- 6. November 2015
Wohl keiner kommt umher, sich über die Zustände in Flüchtlingsheimen eine Meinung zu bilden. Auch ein Gericht kann sich dem nicht erwehren. So hatte das Landessozialgericht Niedersachsen – Bremen jüngst die Frage zu entscheiden, ob es einer asylsuchenden Familie zuzumuten…
Zu klein(lich) fürs Gericht
- 2. Oktober 2015
Vor den Landes- und Bundessozialgerichten muss man sich von einem Anwalt vertreten lassen. Ein Kläger sah das nicht ein und schickte ein Fax an das Gericht, in dem er wohl erklärte, warum er mit der Nichtzulassung seiner Berufung nicht einverstanden…
Wenn Kinder Kinder haben
- 18. September 2015
Das Sozialgericht Dresden wurde jüngst vor die Frage gestellt, ob eine alleinerziehende Mutter beim Jobcenter einen Mehrbedarf geltend machen kann, wenn ihre minderjährige Tochter ebenfalls Mutter wird. Das Jobcenter lehnte einen Mehrbedarf ab. Dieser bestehe bei einer Alleinerziehenden dann nicht mehr, wenn das…
Mehrbedarf bei Laktoseintoleranz
- 8. September 2015
Laktosefreie Lebensmittel sind teuer. So sah es auch die Mutter einer laktoseintoleranten Tochter, welche Mehraufwand wegen der Erkrankung ihrer Tochter geltend machte. Das Amt lehnte eine Erhöhung des Arbeitslosengelds jedoch ab, weswegen die Mutter nun vor Gericht zog. Das Gericht…
Fersensporn als Berufskrankheit?
- 17. Juni 2015
Fersensporn als Berufskrankheit? Ein Maschinenarbeiter verlangte von der beklagten Berufsgenossenschaft, dass diese einen beidseitigen Fersensporn als Berufskrankheit anerkenne oder ihn zumindest wie eine behandele. Der Kläger führte seine Erkrankung dabei darauf zurück, dass er seit 1970 eine Tätigkeit im Stehen…
Vom Betrüger zum Autohändler
- 5. Juni 2015
Ein wegen Internetbetrugs Vorbestrafter wollte eine Umschulung zum Autoverkäufer. Diese wurde allerdings mit der Begründung abgelehnt, dass er auf Grund seiner Vorstrafe aller Wahrscheinlichkeit nach keine Anstellung finden werde. Das Sozialgericht Dortmund musste dazu jüngst Stellung beziehen. Demnach setze die…