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Hetzverbot auf Facebook

Hetzverbot auf Facebook

  • 8. September 2015

Im Rahmen der sich immer mehr zuspitzenden Flüchtlingsdebatte, häufen sich auch die teilweise menschenverachtenden Kommentare auf Facebook. Während die Plattform dabei bei „erotischen“ Bildern sofort eingreift, sucht man diesen Enthusiasmus bei fremdenfeindlichen Kommentaren vergebens.

Justizminister Heiko Maas forderte Facebook nun zu einer Stellungnahme und härterem Eingreifen auf. Besonderes Augenmerk legte er dabei auf die Tatsache, dass selbst Beiträge, die Facebook gemeldet werden, mit Verweis auf die Gemeinschaftsstandards nicht gelöscht werden. Maas forderte daher eine gemeinsame Diskussion über die Transparenz und den Umgang mit eben diesen Gemeinschaftsstandards.

Auf das Schreiben vom 26.08.2015 reagierte Facebook prompt und äußerte, man sei ebenfalls sehr an einem Austausch über die Problematik interessiert. Facebook sei kein Platz für rechte Propaganda und jeder in diese Richtung gehende Post verstoße eindeutig gegen die Vorschriften der Website.

Es bleibt nun abzuwarten, welche Früchte das Gespräch trägt, welches noch im September stattfinden soll.

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