Zur Fahndung ausgeschriebener Gebrauchtwagen
- 6. März 2017
Der BGH beschäftigte sich jüngst mit folgendem Fall: Der Kläger erwarb einen Rolls Royce Corniche Cabrio zum Preis von 29.000,- €. Als er versuchte, den Wagen anzumelden, wurde dieser sogleich von den Beamten der Polizei sichergestellt. Der Wagen war nämlich im…
Rücktritt vs. Kaufpreisminderung
- 2. Dezember 2016
Der Kläger erwarb von der Beklagten einen Hundewelpen. Kurze Zeit später wurde bei dem Tier eine nicht heilbare Blutkrankheit festgestellt. Da der Kläger jedoch mittlerweile eine emotionale Bindung zu dem Tier aufgebaut hatte, wollte er es in keinem Fall zurückgeben….
Zum Bagatellschaden
- 4. November 2016
Der Beklagte erwarb vom Kläger einen Neuwagen. Doch als dieser endlich geliefert wurde, musste der Beklagte einen geringen Lackschaden an der Tür feststellen. Er verweigerte daraufhin die Abnahme und die Zahlung des Kaufpreises. Zu Recht, wie der BGH entschied. Der…
Die Beweislastumkehr des § 476 BGB
- 19. Oktober 2016
Ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 4. Juni 2015 (C-497/13) veranlasste den BGH dazu, seine Rechtsprechung zu § 476 BGB erneut zu Gunsten der Verbraucher anzupassen. Der Kläger kaufte einen gebrauchten PKW mit Automatikschaltung. Nach knapp 5 Monaten…
Erstzulassung und Baujahr
- 8. Juli 2016
Kauft man einen Gebrauchtwagen, wird meist das Datum der Erstzulassung, nicht das Baujahr angegeben. Der Kläger kaufte einen Gebrauchtwagen, Erstzulassung 2010, Baujahr 2008, Kilometerstand 38.000 km. Seiner Meinung nach stellte die lange Lagerzeit von über 19 Monaten einen Sachmangel dar,…
Herstellergarantie als Mangel
- 20. Juni 2016
Eine bahnbrechende Entscheidung des Bundesgerichtshofes wirbelte jüngst eine Menge Staub auf: Entgegen der Ansicht der Vorinstanzen urteilte der BGH, dass das Fehlen einer Herstellergarantie einen Sachmangel darstellen kann, der zu einem Rücktritt berechtigt. Der Kläger erwarb einen Gebrauchtwagen, welcher mit…
VW-“Schummelsoftware“
- 21. März 2016
Es gibt Neuigkeiten aus dem fast vergessenen Abgas-Skandal: Der Kläger begehrte die Rückgabe eines in einem Bochumer Autohaus erworbenen VW Tiguan, da dieser mit der so genannten „Schummelsoftware“ ausgestattet war. Die 2. Kammer des LG Bochum hat die Klage nun…
Scheckheftgepflegt
- 28. Oktober 2015
Die Bezeichnung eines Gebrauchtwagens als „scheckheftgepflegt“, findet sich in nahezu jedem entsprechenden Inserat. Doch was, wenn dies am Ende nur eine leere Versprechung ist? So ging es der Käuferin eines gebrauchten VW Polo. Nach drei Monaten stellte sich in einer…