Dem Schimmel auf der Spur
- 30. November 2016
Dass Schimmel und Feuchtigkeit in der Wohnung einen Mangel der Mietsache darstellen, ist allgemein bekannt. Der Mieter kann in diesem Fall die Miete mindern. Allerdings gilt dieser Grundsatz nur, wenn der Schimmel nicht durch ein Verhalten des Mieters verursacht worden…
Die Beweislastumkehr des § 476 BGB
- 19. Oktober 2016
Ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 4. Juni 2015 (C-497/13) veranlasste den BGH dazu, seine Rechtsprechung zu § 476 BGB erneut zu Gunsten der Verbraucher anzupassen. Der Kläger kaufte einen gebrauchten PKW mit Automatikschaltung. Nach knapp 5 Monaten…
Herstellergarantie als Mangel
- 20. Juni 2016
Eine bahnbrechende Entscheidung des Bundesgerichtshofes wirbelte jüngst eine Menge Staub auf: Entgegen der Ansicht der Vorinstanzen urteilte der BGH, dass das Fehlen einer Herstellergarantie einen Sachmangel darstellen kann, der zu einem Rücktritt berechtigt. Der Kläger erwarb einen Gebrauchtwagen, welcher mit…
VW-“Schummelsoftware“
- 21. März 2016
Es gibt Neuigkeiten aus dem fast vergessenen Abgas-Skandal: Der Kläger begehrte die Rückgabe eines in einem Bochumer Autohaus erworbenen VW Tiguan, da dieser mit der so genannten „Schummelsoftware“ ausgestattet war. Die 2. Kammer des LG Bochum hat die Klage nun…
Wann muss man dem Vermieter Einlass gewähren?
- 5. Mai 2015
Ein Vermieter darf die Wohnung des Mieters nur betreten, wenn ein konkreter Anlass besteht. Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt beschäftigte sich nun mit der Frage, was unter einem solchen „konkreten Anlass“ zu verstehen ist. Das Gericht bezog sich dabei auf die…