Verrat an den eigenen Kindern?
- 7. April 2017
Im vorliegenden Fall kam es zu illegalem Filesharing über einen privaten Internetanschluss. Die Eltern bestritten, die Rechtsverletzung begangen zu haben. Sie gaben an, eines ihrer volljährigen Kinder müsse der Täter sein. Weitere Angaben zu diesen verweigerten sie jedoch. Die Revision…
Filesharing-Spitzel
- 8. März 2017
Bei der Benutzung illegaler Tauschbörsen ist es oft ein Leichtes, den Internetanschluss des Down-/Uploaders herauszufinden. Schwieriger ist es hingegen auszumachen, wer konkret für das illegale Filesharing verantwortlich war. Wie der BGH nun entschied, darf eine Familie dabei zusammenhalten und muss…
Ungültige Pässe
- 17. August 2016
Eine vierköpfige Familie freute sich auf ihren langersehnten Urlaub. Am Flughafen angekommen durften die Kinder allerdings nicht in den Flieger steigen, da ihre Reisepässe nicht den Einreisebestimmungen der USA entsprachen. Nun verlangten sie Schadensersatz vom Reisebüro. Das Amtsgericht lehnte einen…
Flüchtlinge im Container
- 6. November 2015
Wohl keiner kommt umher, sich über die Zustände in Flüchtlingsheimen eine Meinung zu bilden. Auch ein Gericht kann sich dem nicht erwehren. So hatte das Landessozialgericht Niedersachsen – Bremen jüngst die Frage zu entscheiden, ob es einer asylsuchenden Familie zuzumuten…
Fäkalien im Meer
- 21. Oktober 2015
Eine Familie verbrachte ihren Jahresurlaub an einem der türkischen Traumstrände. Auf Grund einer defekten Kläranlage gelangten allerdings Fäkalien ins Meer, weswegen die Familie an einem Magen-Darm-Infekt erkrankte. Sie machen nun Schadensersatzansprüche geltend. Das Gericht gab ihnen Recht. So wurde der Familie…