Kein Verlass auf Vorfahrt
- 6. Februar 2017
Wie das Amtsgericht München nun entschied, dürfe sich ein Fahrer in einem Parkhaus nicht blind auf seine Vorfahrt verlassen. Komme es bei entsprechender Unachtsamkeit zu einem Unfall, könne sogar eine Haftungsquote von 50 % angemessen sein. Die Parteien wollten das…
ungültiges Kennzeichen
- 3. Oktober 2016
Der besonders pfiffige Angeklagte wollte sich die Kosten für ein neues Versicherungskennzeichen für seinen Roller sparen. Daher brachte er im Jahr 2014 einfach das aus dem Jahr 2009 an. Das AG verurteilte ihn wegen Urkundenfälschung. Das OLG Koblenz hatte nun…
Abgeschleppt – mobile Verkehrsschilder
- 30. September 2016
Ein lang diskutiertes Thema: Was, wenn während des Urlaubs ein mobiles Verkehrsschild aufgestellt und infolgedessen das Auto abgeschleppt wird? Eine Frau stellte ihren PKW ordnungsgemäß ab und flog am darauffolgenden Tag in den Urlaub. Am nächsten Tag wurde ein Halteverbotsschild…
Betrunken auf Inlineskatern
- 18. April 2016
Ein Mann war mit seinen Skatern unterwegs, als ihn die Polizei anhielt. Festgestellt wurde dabei, dass der Mann enorm alkoholisiert sei. Die Staatsanwaltschaft beantragte daher den Erlass eines Strafbefehls wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB. Das…