keine Fahrerlaubnis für Alkoholiker
- 10. Oktober 2016
Die Polizei fand einen Mann erheblich alkoholisiert in seiner Wohnung auf. Der Mann gab an, er habe seit einer Woche täglich einen 0,5l hochprozentigen Alkohol konsumiert, ohne Nahrung zu sich zu nehmen. Bei einer fachärztlichen Untersuchung wurde eine Alkoholabhängigkeit festgestellt,…
Opferentschädigung für Alkohol-geschädigtes Kind
- 2. März 2016
Alkohol während der Schwangerschaft kann bekanntermaßen zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Ungeborenen führen. Dem Kläger war dies ebenso bewusst, weswegen er nun eine Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz verlangt. Der beklagte Landschaftsverband lehnte eine Entschädigung…
Nacktes Hinterteil
- 26. Februar 2016
Erbost darüber, dass er an einer Tankstelle keinen Alkohol bekam, rastete der Angeklagte völlig aus. Auf die sodann gerufene Polizei reagierte er ebenfalls wenig begeistert und entblößte bei deren Eintreffen sofort sein Hinterteil. Nachdem er einen Platzverweis erhielt, entfernte er…
Blutprobe ohne Richter
- 22. Februar 2016
Im Normalfall unterliegt die Entnahme einer Blutprobe, um Drogen oder Alkohol nachzuweisen, dem Richtervorbehalt. Das heißt, dass eine Blutprobe nur im Fall von Gefahr im Verzug ohne eine vorherige Anordnung des Richters entnommen werden darf. Allerdings bedeutet dies nicht zwangsläufig,…