Wolken sind im Himmel
- 12. Mai 2015
Haben Sie schon einmal „Sky“ und „Skype“ verwechselt? Nein? Dann sind Sie nach Ansicht des Eu-Gerichts cleverer, als es von einem Verbraucher zu erwarten ist. Der britische Fernsehsender „Sky“, sah eine Verwechslungsgefahr zum Internet-Telefonanbieter „Skype“. Da „Sky“ die älteren Rechte besitzt, wollten…
Wann muss man dem Vermieter Einlass gewähren?
- 5. Mai 2015
Ein Vermieter darf die Wohnung des Mieters nur betreten, wenn ein konkreter Anlass besteht. Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt beschäftigte sich nun mit der Frage, was unter einem solchen „konkreten Anlass“ zu verstehen ist. Das Gericht bezog sich dabei auf die…